Mittwoch, 23. Mai 2012
Harald aus Neustrelitz
alle Blitzer im Land
Vorwurf an Bundesregierung aus MV: «Chaos-Truppe»
10.06.2010 - Die Opposition greift die Bundesregierung scharf an. Wegen der Streitigkeiten um das Sparpaket, um Opel und die Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten sagte die Bundes-Vizechefin der SPD, Manuela Schwesig dem Privatsender ANTENNE MV: «Die Bundesregierung ist eine absolute Chaos-Truppe. Das Problem ist, dass das ganze Land darunter leidet, weil wichtige Aufgaben für die Menschen, die gelöst werden müssen wie zum Beispiel in der Frage der Gesundheitsversorgung nicht gelöst werden», so Schwesig.
Die Stellvertreterin der Bundes-SPD hält vor allem die aktuelle Diskussion um Opel nicht hilfreich. Während der Bundeswirtschaftsminister Brüderle von der FDP Staatshilfen ablehnt, sieht Kanzlerin Merkel von der CDU das Thema noch nicht vom Tisch. «Der Streit um Opel zeigt, dass es Hickhack in der Bundesregierung gibt. Die Menschen, die bei Opel arbeiten, warten auf eine Lösung. Die Bundesregierung bietet sie aber nicht. Frau Merkel muss in vielen Fragen ein Machtwort sprechen. Aber offensichtlich hat sie nicht mehr die Kraft», sagte Manuela Schwesig ANTENNE MV.
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