Kommunen kritisieren Schlagloch-Hilfe
14.04.2010 - Wenn der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer eine Schlagkosten-Beihilfe von 100 Millionen Euro in Aussicht stellt, wird das nicht ausreichen, glaubt Michael Thomalla, Chef des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern im Interview mit dem Privatsender ANTENNE MV: «Bei der Größenordnung wird es nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein. man wird sicherlich schauen müssen, inwiefern überhaupt etwas in Mecklenburg-Vorpommern ankommen wird. Ich bin nicht so sehr optimistisch, weil ich glaube, dass Herr Ramsauer seine Priorität auf die Bundesstraßen legen wird, Verkehrsminister Schlotmann auf die Landesstraßen. Aber ich erwarte nicht, dass wir für unsere Kreis- und Gemeindestraßen zusätzliche Mittel bekommen. Das wird nicht passieren», so Thomalla.

Doch woher das Geld zum Stopfen der Löcher kommen soll, ist in vielen Kommunen eine gute Frage. «Da sich Geld sich nicht vermehren lässt, wird das Geld aus anderen Projekten weggezogen werden, um es in die Straßen zu setzen. Andere werden vielleicht im Rahmen ihrer Selbstverwaltung entscheiden, für uns sind die Straßen nicht die Priorität, da wird man im Zweifel sogar mit Verkehrsschildern arbeiten. Oder man macht wirklich nur provisorisch etwas. Das heißt, dass Frost spätestens nächsten Winter die selben Schäden verursacht wie wir sie jetzt kennen.» Der Chef des Städte- und Gemeindetages im Land ist sich sicher, dass die meisten Schäden des Winters bis Pfingsten beseitigt sind. «Wir werden in den nächsten Monaten, ich prophezeie bis Pfingsten, eine sichtbare Veränderung haben. Ob das ganze nachhaltig ist, da habe ich so meine Zweifel», sagte Michael Thomalla ANTENNE MV. Insgesamt wird mit Schäden von bis zu 50 Millionen Euro gerechnet, die der harte Winter im Land hinterlassen hat.



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