12.02.2010 - Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier und sein niedersächsischer Amtskollegen Uwe Schünemann haben sich in Afghanistan über die Polizei-Ausbildung informiert. Caffier erklärte dem Privatsender ANTENNE MV am Telefon: «Im Wesentlichen ging es bei der Reise darum, sich einen Eindruck über die Situation in Afghanistan zu verschaffen. Sowohl was die Frage der Polizeiausbildung betrifft, als auch die Frage der Vertreter der Bundeswehr. Insofern hat es ganz viele interessante Gespräche gegeben. Wir sind heute noch in Masar-i-Sharif und werden dann von hier zurück verlegt. Es ist schon wichtig, wenn man eigene Leute in das Land sendet, dass man sich über die Situation vor Ort informiert, über die Frage Sicherheit, wie werden die Leute aufgenommen und wie läuft die Versorgung.» Der Innenminister hat mit einem Wasserschutzpolizisten aus dem Rostocker Raum und einem LKA-Beamten aus Schwerin gesprochen. «Sie sehen die Aufgabe als eine ganz wichtige Aufgabe an und haben sich auch vorgenommen mehr darüber zu berichten. Natürlich ist es auch für ihr eigenes Bild und für ihre eigene Prägung eine wichtige Funktion. Nicht nur weil man hier alles in Englisch machen muss, sondern weil man in einer großen Einheit aus Bundeswehr, Polizei und Vertretern des Landes hier ist», sagte Lorenz Caffier ANTENNE MV. Er hatte der Bundesregierung bei der geplanten Aufstockung der Einsatzkräfte um 850 auf Polizeiebene seine Unterstützung zugesagt.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister will seinen Schlüssen aus der Reise nach Afghanistan nicht vorgreifen. Nur so viel: «Wir werden das auf der Innenministerkonferenz (IMK) auswerten. Wir waren als Innenminister aufgefordert, uns selbst ein Bild zu machen. Natürlich gibt es eine Reihe von Fragen, die zu klären und zu besprechen sind. Auch was die Aufgaben betrifft. Auch die Frage, was die Sicherheit der Polizei betrifft, weil die ja eine andere Stellung haben als die Vertreter der Bundeswehr und insofern ist der besuch sehr hilfreich. Ich glaube Deutschland und die Länder haben da eine Verpflichtung, an der wir momentan auch festhalten. Aber es ist natürlich auch bei der Landespolizei eine Frage der Freiwilligkeit.» Caffier spielt auf das zu erweiternde Mandat hinsichtlich eines neu definierten Einsatzes an. Denn wie die Bundeswehr braucht auch die Polizei eine rechtliche Grundlage in Afghanistan, was bereits die Gewerkschaft der Polizei angemahnt hat. «Darüber werden wir uns auf der IMK unterhalten. Ich denke, dass sich da viel bewegt», so der Innenminister auf ANTENNE MV.

Die Aussage des Außenministers Guido Westerwelle, der Afghanistan-Einsatz sei «ein bewaffneter Konflikt im Sinne des Humanitären Völkerrechts zu qualifizieren» wollte der Schweriner Landes-Minister vor Ort nicht bis ins Detail kommentieren. «Ich bin nicht der Außenminister. Ich habe mich über die Situation vor Ort informiert. Natürlich ist es immer ein sehr schwieriger Einsatz für alle. Das ist vollkommen unstrittig. Doch da fehlt in der einen oder anderen Frage die Zeit oder der Einblick, um solche Aussagen ausschließlich zu treffen. Doch der Außenminister weiß, was er sagt.» Caffier selbst beurteilt im ANTENNE MV Telefon-Interview den Einsatz so, «dass die Hilfe, wie sie derzeit durch die Staatengemeinschaften geleistet wird und auch durch Deutschland, eine ganz wichtige Brückenfunktion ist.» Abschließend ist dem CDU-Landeschef auch noch wichtig zu sagen: Alle die in Mecklenburg-Vorpommern, deren Familienangehörige oder Bekannte in Afghanistan gerade im Einsatz sind, «ob bei der Bundeswehr oder bei der Polizei, dass sie hier sehr gut umsorgt werden und dass man alle Möglichkeiten versucht, um den Leuten bei der schwierigen Aufgabe immer Unterstützung zu geben. Die machen hier einen richtig guten Job und wir können Stolz auf die Soldaten und Polizisten sein», sagte Innenminister Caffier weiter. Am Wochenende ist er in Mecklenburg-Vorpommern zurück.



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