Dienstag, 22. Mai 2012
Mathias aus Lüssow
alle Blitzer im Land
Überraschungen bei Vergabe der Ministerposten
20.10.2011 - Mecklenburg-Vorpommern wird auch in den kommenden fünf Jahren von einer großen Koalition aus SPD und CDU regiert. Beide Parteien einigten sich gestern auf einen Koalitionsvertrag, der heute veröffentlicht werden soll.
Auch die neue Kabinettszusammensetzung steht fest. Dabei sorgte nicht die SPD, sondern Juniorpartner CDU für eine Überraschung. Harry Glawe, bislang CDU-Fraktionschef im Schweriner Parlament und Experte für Soziales, wird neuer Wirtschaftsminister. Offenbar waren die Widerstände gegen den zunächst als Nachfolger des scheidenden Ressortchefs Jürgen Seidel gehandelten Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Rudolph (beide CDU) zu groß.
Die SPD, die nach ihrem deutlichen Wahlerfolg im September nun zusätzlich das Bildungsressort von der CDU übernimmt, nominierte den 34-jährigen Rostocker Landtags-Abgeordneten Mathias Brodkorb (SPD) als neuen Minister.
Regierungschef Erwin Sellering stellt sich am 25. Oktober im Landtag zur Wiederwahl als Ministerpräsident. Seine Wahl gilt als sicher. Noch am selben Tag will der 62-jährige gebürtige Westfale auch die Minister ernennen.
Ihre Ämter behalten die SPD-Ressortchefs Manuela Schwesig (Soziales, Gesundheit und neu: Arbeitsmarkt und Gleichstellung, Schwesig wird damit die mächstigste Ministerin in MV), Volker Schlotmann, (Energie/Verkehr), Heike Polzin (Finanzen) und Till Backhaus (Agrar/Umwelt). Für die CDU sitzen zudem Lorenz Caffier (Inneres) und Uta-Maria Kuder (Justiz) mit am Kabinettstisch.
SPD und CDU zeigten sich mit der Koalitionsvereinbarung zufrieden. «Das Ergebnis ist gut. Wir haben gemeinsam ein gutes Programm für die nächsten fünf Jahre aufgestellt», sagte Sellering ANTENNE MV. Nach Angaben von Caffier verliefen die Verhandlungen in den zurückliegenden drei Wochen auf Augenhöhe. «Wir haben einen Koalitionsvertrag, mit dem beide Partner erfolgreich Politik gestalten können», sagte der CDU-Landeschef, der künftig auch stellvertretender Ministerpräsident sein wird.
Bei der Wahl Anfang September hatte die SPD als Siegerin mit 35,6 Prozent klar an Stimmen gewonnen, Juniorpartner CDU mit 23,0 Prozent dagegen deutlich verloren. Die Linke kam nach leichten Stimmengewinnen gegenüber 2006 auf 18,4 Prozent.
Fotomontage: Nordkurier
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